Keine Parteipolitik in Recherswil?

Anlässlich einer Zwischenbilanz zum Jahresende hat der Recherswiler Gemeindepräsident den Gemeinderat als nicht parteipolitisch bezeichnet. Ist der Rat ein Wohlfühlgremium ohne parteipolitische Positionen? Nun die WählerInnen in Recherswil haben den Gemeinderat aufgrund der Partei gewählt und nicht weil diese unparteiisch sind.

Die gleiche Partei, welcher auch der Gemeindepräsident angehört, hat auf ihrer Homepage erwähnt, dass sozialdemokratische Politik in den politischen Behörden der Gemeinde vertreten wird. Was nun? Keine Parteipolitik, nur manchmal oder wenn es nur der eigenen Partei dient?

Einerseits stellt sich dieselbe Partei im Jungbürgerbrief 2009 als aktivste Partei im Dorf dar, andererseits erwähnt sie in dem Brief erneut, dass es nicht um Parteipolitik gehe. An Aktivität wurde allen Parteien durch die SVP längst der Rang abgelaufen. Nur die SVP traut sich in Recherswil klar Positionen zu vertreten. So wurde sie ja vom Volk direkt in den Gemeinderat gewählt. Und irgendwer muss einen Sitz verloren haben. Die Parteilosen waren es nicht und die Linken haben nur noch zwei statt drei Sitze gehalten.

Die SVP steht klar zu Positionen und ist klar parteiisch. Wieso wohl sollte man unparteiisch einer Partei angehören? Es gilt also weiterhin nicht auf die Unkenrufe „egal welcher Partei“ zu hören, sondern die klaren Positionen zu vertreten. Denn Volksvertreter werden parteiisch gewählt, sei dies in den Gemeinde-, Stände- oder irgendeinen Rat. Die Aussage es würden Köpfe gewählt kann falscher nicht sein, denn wieso sollte jemand einen Kopf wählen welcher gegensätzliche Positionen zu der eigenen Meinung vertritt?

Ich wähle Heinz Müller. Der einzige, welcher klare Positionen vertritt, diese umsetzt und eben parteiisch ist. Denn auf Bundes- sowie Gemeindeebene braucht es parteipolitische Vertreter. Diese sollen nicht zu Gunsten eines Wohlfühlgremiums alles abnicken. Ansonsten muss das Volk diese Massnahmen wieder mit Referenden und Initiativen korrigieren.

Parteipolitische Meinungen zu vertreten heisst nicht, dass man keinen Konsens findet. Parteipolitische Meinung zu vertreten heisst nicht unsachlich zu politisieren. Parteipolitische Meinung zu vertreten bedeutet Rückgrat zu haben und zu seiner Einstellung zu stehen.